Strafrecht c. Meinungsäusserung
Die Meinungsäusserungsfreiheit kollidiert immer wieder mit Straftatbeständen, die ihr Grenzen setzen. Wie eng diese Grenzen sind, kann als verlässlicher Massstab
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Die Meinungsäusserungsfreiheit kollidiert immer wieder mit Straftatbeständen, die ihr Grenzen setzen. Wie eng diese Grenzen sind, kann als verlässlicher Massstab
WeiterlesenErneut wird in der Schweiz ein Strafverfahren wegen eines Presseartikels geführt. Gemäss Tages-Anzeiger richtet sich das neue Verfahren der Staatsanwaltschaft
WeiterlesenDas Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines “Politikers aus dem Kanton Aargau” wegen Diskriminierung i.S.v. Art. 261bis Abs. 4 erster Satzteil
Weiterlesen“Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung zu Hass
WeiterlesenNach einem heute veröffentlichten Grundsatzentscheid des Bundesgerichts (BGE 1C_377/2019 vom 01.12.2020, Publikation in der AS vorgesehen) wird das Bundesverwaltungsgericht nach
WeiterlesenDie I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat sich vor fast sieben Jahren mit ihrem Entscheid BGer 1B_293/2013 vom 31.01.2014 gegen
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