Polizisten schützen Polizisten
Eine ehemalige Polizistin erhob nach einem Polizeieinsatz zu ihren Gunsten gegen zwei Kollegen von der Stadtpolizei Zürich Anzeige, u.a. wegen Körperverletzung. Die Freisprüche zog sie bis ans Bundesgericht, blieb aber erfolglos (BGer 6B_1333/2016 vom 02.05.2017), obwohl sie der anwaltlichen Beschwerdeschrift noch eine eigene folgen liess.
Diese Eingabe musste das Bundesgericht aus dem Recht weisen:
Die Eingabe vom 23. November 2016 beschränkt sich auf weitschweifige Ausführungen, ohne dass eine nachvollziehbare Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid stattfindet. Es werden keine Gesichtspunkte dargetan, welche über das in der vom Rechtsvertreter eingereichten Beschwerde Gesagte hinaus zu berücksichtigen wären. Die Eingabe ist daher aus dem Recht zu weisen (E. 1).
Die Beschwerdeführerin hat aber auch sonst nichts anbrennen lassen. Nachdem sie sich der Begutachtung widersetzt hatte, beschwerte sie sich in der Folge darüber, dass die Begutachtung nicht durchgesetzt wurde:
Die Beschwerdeführerin macht sodann wohl geltend, das Obergericht hätte in Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips seine Verfügung etwa mittels Ordnungsbussen durchsetzen müssen. Zudem stellt sie in Frage, ob es zulässig sei und Sinn mache, ein Gutachten ohne Beizug der begutachteten Person zu erstellen. Die Einwände verfangen aber offensichtlich nicht, verhinderte die Beschwerdeführerin doch mit ihrem eigenen Verhalten die vorgesehene Begutachtung, obschon sie diese Beweismassnahme zur Kausalität der Verletzungen selbst beantragt hatte (E. 5.1.2).
Polizisten ist halt doch fast jedes Mittel recht, um ihre Kollegen zu schützen.
Polizei-Bashing auf bescheidenem Niveau bzw. auf BLICK-Niveau. Dabei bemüht sich der geschätzte Herr kj doch krampfhaft, eine Art „Wissenschaftlichkeit“ zu pflegen. Aber offenbar hat er kürzlich eine Park- oder Geschwindigkeitsbusse einstecken müssen ….
@Jürg Fehr: so hart wie das Bundesgericht war ich im Ergebnis aber nicht, oder? Und Wissenschaft konnte / wollte ich auf dem Blog noch nie betreiben.
Wir sollten den Fokus nicht verlieren. Hat kj nun kürzlich eine Park- oder Geschwindigkeitsbusse einstecken müssen oder nicht?
Nur Geschwindigkeit. Nur mit Velo.
Ergänzend: Don’t feed the trolls.