Blocher als Terrorismusfinanzierer?
Von einem angeblichen Geheimangriff eines stellvertretenden Bundesanwalts auf BR Blocher berichtet heute die SonntagsZeitung. Der Bericht basiert offenbar auf eMails von und an den stv. Bundesanwalt, welche auf wundersame Weise den Weg in die Presse gefunden haben.
Gestützt auf ein eMail des selbsternannten Terrorismusexperten Jean-Charles Brisard soll der stv. Bundesanwalt einen Mitarbeiter der Bundeskriminalpolizei damit beauftragt haben, Verbindungen zwischen Yassin Kadi und verschiedenen Gesellschaften abzuklären, an denen BR Blocher beteiligt war. Gegen Kadi ermittelt die BA seit 2001 wegen des Verdachts der Terrorismusfinanzierung. Die Abklärungen der Bundeskriminalpolizei sind tags darauf in “Le Temps” erschienen. Das entsprechende Verfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung wurde eingestellt.
Über die möglichen Motive spekuliert die SonntagsZeitung wie folgt:
Was hoffte der stellvertretende Bundesanwalt bei der Aktion zu finden? Dass Bundesrat Blocher befangen ist? Dass Dividenden von Blochers und Ebners Firmen an die al-Qaida flossen? Vielleicht suchte Nicati bloss verzweifelt eine Erklärung, warum sämtliche seiner grossangelegten Terrorermittlungen ohne nennenswerte Erfolge geblieben waren. Da käme eine Verschwörung gegnerischer Mächte natürlich gelegen. Fakt ist, dass die Bundesanwaltschaft schon damals in Blocher einen Feind geortet hatte, weil dieser die vollständige Aufsicht über die Eidgenössischen Strafverfolger im Justizdepartement ansiedeln wollte.
Was davon zu halten ist, weiss ich auch nicht. Eines beweist die Story allerdings erneut: Die Bundesanwaltschaft und die kantonalen Staatsanwaltschaften sind unter eine effiziente und einheitliche Aufsicht zu stellen. Dabei ist auch zu prüfen, mit wem die Strafverfolger zusammenarbeiten. Ramos lässt grüssen.
