Bundesanwaltschaft auf Umwegen
Deutlich weniger Aufwand als bei der im letzten Beitrag erwähnten Laienbeschwerde musste das Bundesgericht betreiben, um eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Deutlich weniger Aufwand als bei der im letzten Beitrag erwähnten Laienbeschwerde musste das Bundesgericht betreiben, um eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft
WeiterlesenDas Bundesgeicht hat mit aufwändiger Begründung die Beschwerde eines Häftlings abgewiesen, dem die Aushändigung eines Headsets (Kopfhörer und Mikrofon) für
WeiterlesenNachdem weder der Beschuldigte noch sein Verteidiger zur Hauptverhandlung erschienen waren, erkannte der Gerichtspräsident die Absenzen als unentschuldigt und schrieb
WeiterlesenWie bereits das Bundesverfassungsgericht (s. meinen früheren Beitrag) hat sich nun auch das Bundesgericht zu Fragen der informationellen Selbstbestimmung (Art.
WeiterlesenIn einem gegen vier Polizisten der Stadtpolizei Zürich eingestellten Verfahren musste der Kassationshof des Bundesgerichts auf eine Laienbeschwerde (BGE 6S.9/2006
WeiterlesenGleich zweimal hat das Bundesgericht Gehörsverletzungen (Art. 29 Abs. 2 BV) in neuenburgischen Haftverfahren festgestellt (BGE 1P.82/2006 vom 14.02.2006 und
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