Die Collage als gefälschte Urkunde
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Beschwerdeführers wegen Urkundenfälschung (BGE 6B_1043/2010 vom 28.06.2010, Publikation in der AS vorgesehen). Ihm wurde
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGE
Rechtsprechungsübersicht StPO
Der heute erschienene Jusletter fasst die im Mai/Juni 2011 ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Schweizerischen Strafprozessordnung zusammen: ATF 1B_173/2011 du 17
WeiterlesenFluchtgefahr – oder wie man das Gesetz auf den Kopf stellt
Ein neuer Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1B_277/2011 vom 28.06.2011, Publikation in der AS vorgesehen) bestätigt den Haftgrund der Fluchtgefahr, die
WeiterlesenKein Rechtsschutzinteresse an Haftbeschwerde
swissblawg berichtet über ein neues Urteil des Bundesgerichts, das in der amtlichen Sammlung publiziert werden soll (BGer 1B_244/2011 vom 24.
WeiterlesenClubbetreiber ist Arbeitgeber
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung des Geschäftsführers eines Clubs durch grosszügige Auslegung des ausländerrechtlichen Arbeitgeberbegriffs (BGE 6B_39/2011 vom 10.06.2011, BGE-Publikation
WeiterlesenAkteneinsichtsrecht nicht durchsetzbar
Ein Akteneinsichtsrecht vor der ersten polizeilichen Einvernahme ist nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts nicht durchsetzbar (BGE 1B_261/2011 vom 06.06.2011;
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