Spruchkörper
Wer die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts und die jeweiligen Spruchkörper verfolgt, erhält bisweilen den Eindruck, dass die beiden strafrechtlichen Abteilungen
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Überlastete Strafjustiz im Streit um CHF 1,817.40
Ein aktueller Entscheid des Bundesgerichts liefert ein Argument gegen die Legitimation der Staatsanwaltschaft, Rechtsmittel zu ergreifen. Es ging darum, dass
WeiterlesenKeine Entsiegelung nach mangelhafter Siegelung
Es gibt immer noch Strafbehörden, welche gesiegelte Mobiltelefonie durch eine Öffnung im Behältnis an ein Ladekabel anschliessen. Die Staatsanwaltschaft des
WeiterlesenBundesgericht: Erwägung des Jahres in der AS publiziert
Weil ich immer wieder auf die folgende Erwägung angesprochen werde, kopiere ich sie unten rein, zumal sie jetzt in der
WeiterlesenErweiterte Rückzugsfiktion?
Das Obergericht ZH hat eine Berufungsverhandlung abgebrochen und gestützt auf angebliche Obstruktion der beschuldigten Berufungsklägerin eine Art Rückzugsfiktion zur Anwendung
WeiterlesenKein Anspruch auf Zustellung von Akten
Nach wie vor gibt es Kantone, welche sich in Haftanordnungsverfahren weigern, der Verteidigung die Haftakten zuzustellen und sie zu zwingen,
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