Indizienprozess – Wer, wenn nicht X.?
Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Tötung, welche auf Indizien gestützt war (BGer 6B_781/2010 vom 13.12.2010). Es anerkennt zwar
WeiterlesenKategorie: in dubio pro reo
Willkürliche kantonale Strafrechtsprechung
Das Bundesgericht (BGer 6B_1078/2009 vom 13.12.2010, Fünferbesetzung) zerfetzt ein Urteil der Vorinstanz, die den Beschwerdeführer wegen verschiedener Sexualdelikte schuldig gesprochen
WeiterlesenTeure Parkbusse (nemo tenetur/in dubio)
Eine Beschwerdeführerin wehrte sich bis vor Bundesgericht erfolglos gegen eine Parkbusse von CHF 40.00 (BGer 6B_628/2010 vom 09.10.2010). Falls die
Weiterlesen“in dubio” auch bei Prozessvoraussetzungen?
Ob “in dubio pro reo” auch für die Prozessvoraussetzungen gilt, hat das Bundesgericht in einem neuen Entscheid in Fünferbesetzung offen
WeiterlesenRot oder grün?
Ein Beschwerdeführer machte vor Bundesgericht geltend, er habe die Haltelinie vor einer Verkehrsampel in einem Zeitpunkt passiert, als die Ampel
WeiterlesenNachvollziehbar begründete Kostenentscheide
In BGer 6B_89/2010 vom 09.07.2010 hält das Bundesgericht zu einer Laienbeschwerde fest, dass Urteile auch im Kostenpunkt nachvollziehbar begründet werden
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