Verwertbarkeit nach Rollenwechsel
Wird ein nachmaliger Beschuldigter als Auskunftsperson einvernommen, kann er sich nach einem aktuellen Bundesgerichtsentscheid nicht auf die nun grundsätzlich auch
WeiterlesenKategorie: nemo tenetur
Erweiterte Rückzugsfiktion?
Das Obergericht ZH hat eine Berufungsverhandlung abgebrochen und gestützt auf angebliche Obstruktion der beschuldigten Berufungsklägerin eine Art Rückzugsfiktion zur Anwendung
WeiterlesenPflicht zur Selbstbelastung
Art. 51 Abs. 3 SVG enthält eine Meldepflicht. Danach muss nach einem Unfall – wenn die Geschädigten nicht sofort benachrichtigt
WeiterlesenStrafbefehl gegen Unbekannt (PCN yyy)
Nach einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts ist es möglich, Strafbefehle gegen namentlich unbekannte Personen auszustellen (BGE 6B_1348/2021 vom 27.09.2022, Publikation
WeiterlesenBelehrungspflichten nicht offensichtlich verletzt?
Nach dem Grundsatz “nemo tenetur” muss niemand den Zugangscode seines Smartphones, welches die Polizei sichergestellt hat, bekannt geben. Aus einem
WeiterlesenDie Wahrsagerin als verdeckte Ermittlerin
Was sich die Strafverfolgungsbehörden bisweilen leisten, spottet jeder Beschreibung. Der Oberstaatsanwaltschaft ZH ist es nun aber zu verdanken, dass sie
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