Bedingter Führerausweis
Das Bundesgericht weist die Laienbeschwerde eines Automobilisten ab, der sich im Verfahren gegen ihn passiv verhielt und eine ganze Reihe
WeiterlesenKategorie: nemo tenetur
Lügen, Leugnen oder schweigen?
In einem Interview im Tages-Anzeiger spricht Kollege RA Valentin Landmann über seine Erfahrungen als Strafverteidiger. Das Interview steht unter folgendem (zu
WeiterlesenBlosses Schweigen schützt vor Strafe nicht
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteiltung des Halters eines Porsches wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln (BGer 6B_571/2009 vom 28.12.2009). Das Bundesgericht
WeiterlesenAussageverweigerungsrecht c. Zeugnisverweigerungsrecht?
Gemäss § 15 Abs. 1 des zürcherischen Verkehrsabgabengesetzes ist der Halter eines Motorfahrzeuges oder Fahrrades verpflichtet, der Polizei Auskunft zu
WeiterlesenDas Bundesgericht und "nemo tenetur"
Erneut befasst sich das Bundesgericht (6B_503/2007 vom 21.01.2008) mit einer Strafsache, in der es eine Beschwerde wegen Unverwertbarkeit von Aussagen
WeiterlesenYouTube-Vorlesungen
Eben bin ich bei youtube.com auf ein interessantes Referat des deutschen Kollegen B4Rr4B4S69 zum Thema “Schweigerecht bei einer Hausdurchsuchung” gestossen.
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