confessio regina probationum
Wenn ein Richter gestützt auf ein Geständnis verurteilt, handelt er auch dann nicht willkürlich, wenn das Geständnis unter fragwürdigen Umständen
WeiterlesenKategorie: nemo tenetur
Zeugnisverweigerungsrecht und Durchsuchungsverbot
In einem weiteren Behring-Entscheid musste sich das Bundesstrafgericht zum Verhältnis zwischen dem Zeugnisverweigerungsrecht der Ehegatten und dessen “Umgehung” durch die
WeiterlesenVerdeckte Ermittlung c. nemo tenetur
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil kassiert, das auf einem “Geständnis” gegenüber einem verdeckten Ermittler basierte (Urteil vom 26. Juli 2007
WeiterlesenKeine Verwertung nach Verletzung der Belehrungspflichten
Der BGH orientiert in einer Pressemitteilung über eine Entscheidung zu den Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden (Urteil vom 10. Mai 2006 –
WeiterlesenSanktioniertes Aussageverweigerungsrecht?
Gemäss einem neueren Entscheid der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts vom 01.12.2006 (BB.2006.60 vom 01.12.2006) verlangte ein Beschwerdeführer erfolglos den Ausstand des
Weiterlesen"Ein bisschen Englisch"
Das Bundesgericht weist in einem neuen Entscheid (1P.102/2006 vom 26.06.2006) die staatsrechtliche Beschwerde eines zu zwölf Jahren Zuchthaus verurteilten Drogenhändlers
Weiterlesen
Letzte Kommentare