Intransparente Justiz
Mit etwas Hirnakrobatik findet das Bundesgericht heraus, dass ein Richter im Kanton BS Sicherheitshaft angeordnet hatte, der dafür gar nicht
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Mit etwas Hirnakrobatik findet das Bundesgericht heraus, dass ein Richter im Kanton BS Sicherheitshaft angeordnet hatte, der dafür gar nicht
WeiterlesenBei einem heute online gestellten Entscheid des Bundesgerichts muss man nur den Sachverhalt wiedergeben, um das Resultat zumindest zu ahnen.
WeiterlesenZum Wochenende beliefert uns das Bundesgericht mit einem m.E. sehr wichtigen Grundsatzentscheid über die Abklärungen zur Glaubwürdigkeit von Zeugen nach
Weiterlesen“Wer als Mitglied der Beschwerdeinstanz tätig geworden ist, kann im gleichen Fall nicht als Mitglied des Berufungsgerichts wirken” (Art. 21
WeiterlesenOffenbar ist es möglich, dass in einem Haftverlängerungsverfahren der ursprüngliche Haftgrund geändert wird, ohne dass der Häftling jemals persönlich angehört
WeiterlesenEine nicht bisher nicht veröffentlichte Analyse (vgl. dazu den heute erschienenen Beitrag in der NZZ) kommt zu Ergebnissen, welche m.E.
Weiterlesen
Letzte Kommentare