Das Tragen einer Gesichtsmaske …
… ist oft ver-, manchmal aber auch geboten. Am 31. Oktober 2021 war es in Zürich unter Androhung von Busse
WeiterlesenKategorie: Nebenstrafrecht
Zufallsfund oder Beweisausforschung?
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können Zufallsfunde ohne Einschränkungen Anlass zur Eröffnung eines neuen Strafverfahrens geben und in diesem als Beweismittel verwendet
WeiterlesenEs lebe der Untersuchungsgrundsatz
In den Berufungen nach Art. 398 Abs. 4 StPO ist die Kognition des Berufungsgerichts beschränkt. Das kann dazu führen, dass
WeiterlesenRaser und Geldstrafen
Per 1. Oktober 2023 hat der Gesetzgeber die Möglichkeit eingeführt, Raserdelikte auch mit Geldstrafen zu ahnden, wenn [der Täter] nicht
WeiterlesenBeweise aus geheimen Überwachungsmassnahmen
In einem der wenigen im neuen Jahr bisher publizierten Entscheide geht es um zahlreiche Probleme, die sich bei geheimen Überwachungsmassnahmen
WeiterlesenPolizeilicher oder strafprozessualer Einsatz?
Die Polizei hat bekanntlich nicht nur präventive, sondern auch repressive Aufgaben. Für die Ersteren gilt das anwendbare Polizeirecht, für die
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