Rechtszugang im Kanton Thurgau
Bei einem heute online gestellten Entscheid des Bundesgerichts muss man nur den Sachverhalt wiedergeben, um das Resultat zumindest zu ahnen.
WeiterlesenKategorie: Rechtsmittel
Nochmals zwischen Wahrheit und Rechtskraft
Ein heute publiziertes Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1197/2020 vom 19.07.2021) scheint meine Bedenken im letzten Beitrag ev. zu bestätigen, wenigstens
WeiterlesenRechtskraft wichtiger als Wahrheitsfindung
Wie schwierig es nach schweizerischem Recht ist, dass auf ein Revisionsgesuch nach Art. 410 ff. StPO überhaupt eingetreten wird, zeigt
WeiterlesenZeugin zum Beweis der Fristwahrung
Die Rechtzeitigkeit einer Einsprache gegen einen Strafbefehl kann man im Beschwerdeverfahren grundsätzlich auch durch Zeugen beweisen. Deren Aussage muss dann
WeiterlesenKeine Anklageerweiterung im Berufungsverfahren
In einem Rechtsmittelverfahren auf Berufung des Beschuldigten und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft hat das Obergericht ZH anlässlich der Berufungsverhandlung beschlossen, die
WeiterlesenSchriftliches Berufungsverfahren
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht BE vor, einen Beschuldigten auf ein blosses Objekt staatlichen Handelns reduziert zu haben. Es hatte
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