Angst vor Recht?
Manchmal werde ich den Eindruck nicht los, dass es die Justiz Angst davor hat, strikt nach rechtlichen Kriterien zu entscheiden
WeiterlesenKategorie: Rechtsmittel
Rückzugsfiktion qua Dispositionsmaxime
In einem neuen Grundsatzentscheid legt das Bundesgericht den Anwendungsbereich der Rückzugsfiktion nach Art. 407 Abs. 1 lit. c StPO weit
WeiterlesenNicht rechtskonform gesiegelt
Die Zwangsmassnahmengerichte des Kantons Aargau scheinen die Entsiegelungsgesuche der Staatsanwaltschaft kritisch zu prüfen (was in anderen Kantonen eher weniger zutrifft).
Weiterlesen18:0
Das Bundesgericht hat heute 18 strafrechtliche Entscheide ins Netz gestellt. Die Erfolgsquote der Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer lag bei 0%, Das
WeiterlesenVerwirkung wegen Treu und Glauben?
Unter diesem Titel legt Marcus Stadler seine eindrückliche Luzerner Dissertation vor, die hoffentlich von den Richterinnen und Richtern studiert wird,
WeiterlesenWer andern eine Grube gräbt ….
Das Obergericht ZH ist auf eine Berufung nicht eingetreten, obwohl eigentlich klar war, was der Berufungskläger beantragte und wie er
Weiterlesen
Letzte Kommentare