Vorsicht mit Gefährdungsmeldungen!
Wer in einer Gefährdungsmeldung an die KESB behauptet, eine Mutter akzeptiere ihren an Trisomie 21 erkrankten Sohn nicht und fördere
WeiterlesenKategorie: Ehre und Intimsphäre
Strafbarer Blog-Beitrag
Im Kanton VS ist ein Blogger wegen Nichtverhinderung einer strafbaren Veröffentlichung (Art 322bis StGB) verurteilt worden (s. auch hier). Das
WeiterlesenStGB 179septies, StGB 180 oder beides?
Beides (BGE 6B_938/2023 vom 21.03.2024, Publikation in der AS vorgesehen): 3.3. En l’espèce, la cour cantonale a opté implicitement pour le
WeiterlesenStrafantrags-Rückzugsfiktion
Es gibt einen Fall, in dem der Gesetzgeber eine Rückzugsfiktion zugunsten der Beschuldigten vorgesehen hat. Es handelt sich um die
WeiterlesenGeschützte Ehrverletzung
An sich ehrverletzende Äusserungen, die im Gespräch mit seinem Anwalt erfolgen, müssen nicht strafbar sein. Das hält das Bundesgericht in
Weiterlesen“Mehrfache Bescheisserin”
Wer die Gegenpartei im Zusammenhang mit einem Zivilprozess als “mehrfache Betrügerin” bezeichnet, läuft Gefahr, wegen Verleumdung verurteilt zu werden. In
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