Beweiswürdigung bei „Aussage gegen Aussage“-Konstellationen
Bereits zum zweiten Mal kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts ZH in derselben Angelegenheit (BGer 6B_1213/2018 vom 20.05.2019). Erneut
WeiterlesenKategorie: Sexuelle Integrität
Strafverfahren ohne verwertbare Beweise
In BGer 6B_20134/2018 vom 19.05.2019 heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung gut, obwohl – zurzeit – keine verwertbaren
WeiterlesenBundesrechtswidrige Urteile – erfolgreiche Beschwerdeführer
In den letzten Tagen hat das Bundesgericht etliche Urteile publiziert, welche die beschwerdeführenden Beschuldigten gefreut haben dürften.
WeiterlesenUmfassendes Kontaktverbot mit Minderjährigen
Ein aus einer Massnahme nach Art. 59 StGB bedingt entlassener pädophiler Sexualstraftäter wehrte sich gegen das ihm auferlegte Verbot, während
WeiterlesenDank Suggestion verurteilt?
Im Kanton Wallis ist ein Mann nach einem erstinstanzlichen Freispruch vor Kantonsgericht dann doch noch verurteilt worden. Im Berufungsverfahren hatte
WeiterlesenRupperswil und die Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft hat Ihrer Hoffnung Ausdruck gegeben, dass das Gericht den Mut hat, die von ihr beantragte lebenslängliche Verwahrung anzuordnen.
WeiterlesenWie alt ist eine Comic-Figur?
Im schweizerischen Recht kann offenbar das Alter einer Comic-Figur für die Strafbarkeit nach Art. 197 StGB entscheidend sein.
WeiterlesenStrafverfahren ausserhalb der StPO
Die JVA Pöschwies hat einen Insassen der unbewilligten Nutzung des Internets verdächtigt. Anstatt ihn anzuzeigen, hat sie die von ihm
WeiterlesenOpferberufungen aussichtslos?
Sich als Opfer an einem Strafverfahren zu beteiligen, ist praktisch nie aussichtslos, womit der Weg zur unentgeltlichen Rechtspflege auch im
WeiterlesenStationäre Massnahme verhältnismässig
Jedes staatliche (und mittlerweile offenbar auch jedes private) Handeln muss verhältnismässig sein. Verhältnismässig ist korrekt, kann nie schlecht oder gar
WeiterlesenAnklageprinzip: zeitliche Eingrenzung
Das Anklageprinzip verlangt u.a. eine möglichst genaue Angabe der Tatzeit (Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO) In einem Fall
WeiterlesenVerwahrung bleibt „ultima ratio“
Nicht jede Verurteilung nach Art. 187 StGB ist geeignet, als Anlasstat für eine Verwahrung nach Art. 64 StGB herangezogen zu
WeiterlesenAussage gegen Aussage im Kanton Aargau
Zum zweiten Mal hebt das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau in derselben Sache auf und erkennt nun im
WeiterlesenDas Ende der verdeckten Ermittlung
Polizisten, die sich beruflich als Minderjährige in Chatrooms aufhalten, gelten grundsätzlich nicht mehr als verdeckte Ermittler. Zu diesem Ergebnis kommt
WeiterlesenBesondere Umstände
Sexuelle Handlungen mit Kindern müssen nicht unter allen Umständen bestraft werden.
WeiterlesenGutachterin oder Gehilfin der Staatsanwaltschaft?
Der dritte Fall, den das Bundesgericht heute zur neuen Beurteilung Aarau zurückweist, betrifft eine Verurteilung, die auf einem unklaren Glaubhaftigkeitsgutachten beruhte
WeiterlesenVerwertbarkeit illegaler privater Beweiserhebungen
In einem Sexualstrafverfahren war die Verwertbarkeit eines aufgezeichneten Telefonats zwischen Täter und Opfer strittig. Das Bundesgericht (BGer 6B_786/2015 vom 08.02.2016)
WeiterlesenZu einfach für das Obergericht des Kantons Aargau
Das Obergericht des Kantons Aargau hat einem Beschuldigten die amtliche Verteidigung verweigert, u.a. weil es sich um einen einfachen Sachverhalt
WeiterlesenLebenslängliche Verwahrung kassiert
Ein Wiederholungstäter ist zu einer Freiheitsstrafe von 4.5 Jahren und zur anschliessenden lebenslänglichen Verwahrung (Art. 64 Abs. 1 bis StGB) verurteilt
WeiterlesenMündliches Berufungsverfahren
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung verzichtet hatte,
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