Schrot gegen Einbrecher
In einer „bernlastigen“ Besetzung weist das Bundesgericht eine Beschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts BE ab (BGer 7B_13/2021 vom 05.02.2024).
WeiterlesenKategorie: Rechtfertigung
Toleranz vor Strafrecht
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft FR ab und bestätigt den Freispruch von sieben Aktivisten, die mit einer unbewilligten
WeiterlesenNachtrag zum Thema überlastete Strafjustiz
Die Bundesanwaltschaft hat nichts unversucht gelassen, drei beschuldigte Personen wegen „Aufforderung und Verleitung zur Verletzung militärischer Dienstpflichten“ (Art. 276 StGB)
WeiterlesenRechtsphilosophie?
Aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_960/2021 vom 28.01.2022): Notwehr ist die Verteidigung des Rechts gegen das Unrecht (…).
WeiterlesenSchmieren gegen den Klimawandel
Das Bundesgericht verneint einen rechtfertigenden Notstand, welchen das Kantonsgericht GE in Verletzung von Bundesrecht angenommen und einen Sprayer vom Vorwurf
WeiterlesenRichterlicher Überzeugungswandel
In einem Einem neu ins Netz gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_272/2020 vom 09.06.2021) lässt sich folgende Erwägung zitieren: Sodann
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