Notwehrexzess nach dümmlichen Provokationen im Strassenverkehr
Das Bundesgericht hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen (vgl. BGer 6B_793/2018 vom 09.01.2019, E. 2.3):
WeiterlesenKategorie: Rechtfertigung
Keine Strafmilderung für Drogenkurier
Zum dritten Mal musste das Obergericht ZH die Strafzumessung für einen Drogenimporteur vornehmen und auch dabei ging es nicht ganz
WeiterlesenVermeidbarer Verbotsirrtum?
Wer ohne Bewilligung nach Art. 271 Ziff. 1 StGB geschützte Daten (109 Kundendossiers auf USB-Stick) in die USA liefert, um
WeiterlesenWas der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm
Der Eventualvorsatz ist keine Rechtsfigur, die Beweisnot lindern soll Deshalb verlangt das Bundesgericht eine nachvollziehbare Begründung der Elemente, die auf
WeiterlesenStrafzumessung bei Notwehrexzess
Das Obergericht des Kantons Zürich hat bei der Strafzumessung im Falle eines festgestellten Notwehrexzesses gleich mehrfach gegen Bundesrecht verstossen.
WeiterlesenFreie Rede c. üble Nachrede
Selbst in der politischen Auseinandersetzung wird eine Ehrverletzung in der Regel nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt.
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