Stationäre Massnahme aus organisatorischen Gründen
Aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_92/2021 vom 30.06.2021) ist zu entnehmen, dass vollzugsbegleitende ambulante Therapien genauso problematisch sind
WeiterlesenKategorie: Strafen / Massnahmen
Wann ist eine stationäre Massnahme aussichtslos?
Bereits zum zweiten Mal kassiert das Bundesgericht einen Entscheid des Verwaltungsgerichts SO in derselben Angelegenheit (BGer 6B_296/2021 vom 23.06.2021, Fünferbesetzung).
WeiterlesenTeure Einstellungsverfügung
Im August 2015 eröffnete die Bundesanwaltschaft ein Verfahren wegen des Verdachts der aktiven Bestechung fremder Amtsträger (Art. 322septies StGB) sowie
WeiterlesenFlexibles und durchlässiges (Massnahmen-)Recht
Art 65 Abs. 2 StGB dient der Korrektur von rechtskräftigen, aber fehlerhaften Urteilen. Das verstösst gegen das Verbot der Doppelbestrafung
WeiterlesenStrafe trotz Wiedergutmachung
Wiedergutmachung schützt (zumindest in der Schweiz, wo Strafrecht angeblich ultima ratio ist) vor Strafe nicht. Es ist deshalb nicht bundesrechtswidrig,
WeiterlesenMassnahmenverfahren: serienweise Verletzung von Bundesrecht
Nach 19 Jahren beantragte ein Verwahrter bei den bernischen Vollzugsbehörden erfolglos die Aufhebung der bzw. die bedingte Entlassung aus der
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