Art. 59 StGB und die Fristen
Erneut erlässt das Bundesgericht einen Grundsatzentscheid, der sich mit den Fristen und Anrechnungen im Massnahmenrecht auseinandersetzt (BGE 6B_1375/2020 vom 22.02.2021,
WeiterlesenKategorie: Strafen / Massnahmen
Zum Verhältnis von Banden- und Gewerbsmässigkeit
In einem neuen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts (BGE 6B_1302/2020 vom 03.02.2020, Publikation in der AS vorgesehen) werden Fragen zu den Qualifikationsmerkmalen
WeiterlesenObligatorische Strafmilderung
Art. 48 lit. e StGB enthält einen Strafmilderungsgrund, der zwingend zu beachten ist (vgl. dazu etwa BGE 140 IV 145
WeiterlesenDas “Wiedererwägungsgesuch lite pendente”
Gemäss Art. 62d Abs. 1 StGB beschliesst die zuständige Behörde einmal jährlich, ob ein Verurteilter aus dem Vollzug einer Massnahme bedingt zu
WeiterlesenZur Interessenabwägung bei der Landesverweisung
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts TG, welches die Interessenabwägung bei der Landesverweisung rechtsfehlerhaft vorgenommen haben soll (BGer 6B_75/2020
WeiterlesenUnverschuldet schuldunfähig weggesperrt
Dafür, dass auch schuldunfähige Personen strafrechtlich sanktioniert werden können, sorgen die m.E. völlig quer in der Landschaft stehenden Art. 374
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