Praxisänderung zur Praxisänderung
Das Bundesgericht kassiert drei Geldwäschereischuldsprüche, indem es im Gegensatz zur Vorinstanz den Eintritt der Verjährung der entsprechenden Tathandlungen annimmt. Es tut
WeiterlesenKategorie: Verjährung
Nacktwanderer bleibt unbestraft
Der Nacktwanderer, der bis vor Bundesgericht für seinen Freispruch kämpfte und unterlag (s. meinen letzten Beitrag dazu), bleibt nun doch
WeiterlesenNeues Verjährungsrecht ab 1.1.2014 (für schwere Vergehen?)
Gemäss Medienmitteilung tritt am 1. Januar 2014 eine neue Fassung von Art. 97 Abs. 1 StGB in Kraft. Damit will
WeiterlesenLästige prozessuale Grundrechte verdrängt
Die neue AJP-Ausgabe (AJP 10/2013, 1525 ff.) enthält eine lesenswerte Entscheidbesprechung von Riedo zu einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.
WeiterlesenVollstreckungsverjährung bei Bussenumwandlung
Bereits zum zweiten Mal musste sich das Bundesgericht mit einer Bussenumwandlung im Kanton Genf und den damit verbundenen Fragen der
WeiterlesenEinstellung im Rechtsmittelstadium
Wenn die Verjährung nach einem erstinstanzlichen Freispruch im Rechtsmittelverfahren eintritt, ist das Strafverfahren einzustellen. Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, was
Weiterlesen
Letzte Kommentare