Verdeckte Ermittlung / verdeckte Fahndung
Nachdem die Schweizerische Strafprozessordnung bereits vor ihrem Inkrafttreten abgeändert worden war, soll nun eine neuerliche Änderung erfolgen, die im Vorentwurf
WeiterlesenKategorie: StPO
Schweizerische Strafprozessordnung
Unverhältnismässige Eingrenzung mit Meldepflicht
Das Bundesgericht reformiert ein Urteil, das einen Beschuldigten auf den Kanton Bern eingrenzen und ihm eine tägliche Meldepflicht auferlegen wollte
WeiterlesenNochmals zur Beschwerdeberechtigung in Haftsachen
Eine kantonale Beschwerdeinstanz hat trotz gegenteiliger Rechtsprechung des Bundesgerichts (s. meinen früheren Beitrag) die Beschwerdeberechtigung der Staatsanwaltschaft in Haftsachen verneint.
WeiterlesenNochmals zu den Haftfristen
Das Bundesgericht präzisiert seine eben erst begründete Rechtsprechung zu den Haftfristen (s. meinen früheren Beitrag). In BGE 1B_173/2011 vom 17.05.2011
WeiterlesenKeine Verhandlung bei Haftprüfung im Berufungsverfahren
Das Bundesgericht hat entschieden (BGE 1B_149/2011 vom 04.05.2011), dass im Verfahren nach Art. 233 StPO in der Regel keine persönliche
WeiterlesenFristen im Haftanordnungsverfahren
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Entscheid äussert sich das Bundesgericht zur Rechtsnatur der gesetzlichen Fristen im Haftanordnungsverfahren
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