Zu gefährlich für „normale“ Untersuchungshaft
Im Kanton Zürich kann zusätzlich zur Untersuchungshaft durch die Verfahrensleitung angeordnet werden, dass sie in Einzelhaft zu vollziehen ist (§
WeiterlesenKategorie: Zwangsmassnahmen
Nicht rechtskonform gesiegelt
Die Zwangsmassnahmengerichte des Kantons Aargau scheinen die Entsiegelungsgesuche der Staatsanwaltschaft kritisch zu prüfen (was in anderen Kantonen eher weniger zutrifft).
WeiterlesenDie Strafbarkeit der Dinge
Marc Thommen und Luisa Lichtenberger setzen sich wissenschaftlich mit einem bemerkenswerten Entscheid des Bundesgerichts auseinander, der hier – allerdings ohne
WeiterlesenZur Wiedererwägung nach der „Verwaltungstrafrechtsordnung“
Nach Art. 267 Abs. 1 StPO ist die Beschlagnahme auf Antrag oder von Amts wegen aufzuheben, wenn die Beschlagnahmevoraussetzungen nicht
WeiterlesenDurchsuchung von Anwaltskorrespondenz
In einer weiteren Entsiegelungssache musste sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzen, wann die Substanziierungsobliegenheiten als erfüllt qualifiziert werden können
WeiterlesenBelehrungspflichten nicht offensichtlich verletzt?
Nach dem Grundsatz „nemo tenetur“ muss niemand den Zugangscode seines Smartphones, welches die Polizei sichergestellt hat, bekannt geben. Aus einem
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