Verschlechterungsverbot eingeschränkt
Die Anordnung einer stationären Massnahme kann – ohne Verstoss gegen das Verschlechterungsverbot – auch im Rechtsmittelverfahren bzw. nach einer Rückweisung
WeiterlesenKategorie: Haft
6 Jahre Haft und noch immer kein rechtskräftiges Urteil
Ein in der Schweiz seit 2012 inhaftierter Spanier bleibt wegen Fluchtgefahr weiterhin in Sicherheitshaft (BGer 1B_61/2018 vom 27.02.2018). Verhaftet wurde
WeiterlesenRechtswirksamer Verzicht auf Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahmen?
Das Obergericht ZH ist auf eine Beschwerde gegen die Anordnung eines Kontaktverbots als Ersatzmassnahme für Untersuchungshaft nicht eingetreten. Der Betroffene
WeiterlesenZwingend kontradiktorisches Haftprüfungsverfahren
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts muss ein Haftprüfungsverfahren schon deshalb kontradiktorisch ausgestaltet sein, weil sonst die Gefahr bestünde, dass der
WeiterlesenBundesgericht: Sicherheit vor Recht
Mit einem heute publizierten Urteil erlangt die Rechtsprechung des Bundesgerichts eine Dimension, die ich mir bis vor ein paar Stunden
WeiterlesenIm Untersuchungsgefängnis überwacht
Dass Untersuchungshaft geeignet ist, Kollusionsgefahr zu bannen, ist eines der vielen strafprozessualen Dogmen, die man nicht hinterfragen darf. Tut man
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