Vollzugsrechtliche Sicherheitshaft
Es gibt bekanntlich auch Sicherheitshaft, die in der StPO nicht vorgesehen ist. Sie greift in der Praxis dann, wenn die
WeiterlesenKategorie: Haft
Kontaktverbot statt Untersuchungshaft
Das Bundesgericht entlässt einen Beschuldigten zugunsten eines Kontaktverbots zur Geschädigten und zu Zeugen (BGer 1B_225/2015 vom 10.07.2015). Bei der Fluchtgefahr
WeiterlesenErsatzmassnahmen
Das Bundesgericht (BGer 1B_174/2015 vom 01.07.2015) schützt die von der Vorinstanz auferlegten Zwangsmassnahmen gegen einen mutmasslichen Betrüger.
WeiterlesenIntransparenz als Haftgrund
Die Fälle, in denen das Bundesgericht Präventivhaft schützt, werden immer fragwürdiger. In einem Entscheid vom 23. Juni 2015 (BGer 1B_202/2015)
WeiterlesenErfolgreiche Arbeitsbeschaffungsmassnahmen
Bisweilen beschäftigt die Justiz sich selbst und die Verfahrensparteien, indem sie nur häppchenweise entscheidet. Ein Beispiel dafür ist ein Haftanordnungsverfahren
WeiterlesenNationale Kommission zur Verhütung von Folter NKVF
Die NKFV (vgl. dazu das Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter, SR 150.1) hat dieser Tage ihren Tätigkeitsbericht
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