Gehörsverletzung im Haftverfahren
Ich habe nicht gezählt, wie oft das Bundesgericht in den letzten paar Monaten offensichtliche Gehörsverletzungen in Haftverfahren im Kanton Zürich
WeiterlesenKategorie: Haft
Verwertungsverbot gilt auch für den Haftrichter
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (1B_344/2008 vom 20.01.2009) führt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum neuen Strafregisterrecht weiter. Im zu
WeiterlesenUBS-Farbanschlag: Die Haftgründe sind weggefallen
Laut Tages-Anzeiger wurden die beiden Schüler, welche wegen Verdachts der Sachbeschädigung in Untersuchungshaft genommen worden waren (s. dazu meinen früheren
WeiterlesenSchüler in Untersuchungshaft
Gemäss Tages-Anzeiger hat der zuständige Haftrichter gegen zwei Schüler (15- bzw. 16-jährig) Untersuchungshaft angeordnet. Allgemeiner Haftgrund: dringender Verdacht der Beteiligung
WeiterlesenZur Abwechslung wieder einmal eine Gehörsverletzung im Haftverfahren
Erneut heisst das Bundesgericht eine Haftbeschwerde wegen offensichtlicher Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers gut (BGer 1B_326/2008 vom 07.01.2009). Was
WeiterlesenHooliganismus
In der aktuellen Ausgabe des Amtsblatt Kanton Solothurn (Nr. 1-2 vom 09.01.2009, S. 18) ist der Kantonsratsbeschluss über den Beitritt
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