Die Kriminalisierung der Kritik
Unter diesem Titel steht ein lesenswerter NZZ-Artikel über die zunehmende strafrechtliche Verfolgung von Autoren und Journalisten in der Türkei:
Im Mai 2005 gründlich verschärft, zieht der Strafkodex heute Schriftstellern und Journalisten, Künstlern und Akademikern engere Grenzen als irgendwo in Europa.
Wenn mein Eindruck nicht täuscht, dürfte an zweiter Stelle – mit einigem Abstand – die Schweiz folgen. Hier wird zwar nicht die Kritik an und für sich pönalisiert, sondern über andere, scheinbar harmlose Tatbestände erfasst. Stoll (zuletzt hier), Dammann (hier) und Engeler (zuletzt hier) lassen grüssen.
Die Institute der Meinungsfreiheit und Demokratie nach üblichem Verständnis sind mit denen in der Türkei nicht vergleichbar, man sieht dort klar diktatorische Elemente. Ein EU-Beitritt ist auch aus diesen Gründen, abgesehen von den vielen anderen entgegenstehenden, vollkommen unmöglich.