Dreiländerforum abgesagt
Das Dreiländerforum vom 19./20. Juni 2020 in Bregenz ist leider abgesagt (#COVID19).
Apropos: Das Bundesgericht scheint sich gerade zu erholen, obwohl die Datenlage fast so dünn ist wie bei Corona:
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Herr Jeker, ich halte es nicht für sinnvoll in der Kurve die Anzahl der an einem Tag vom Bundesgericht veröffentlichten Urteile zu verwenden um draus Schlüsse auf die Entwicklung des von den Richtern erledigten Pensums an Urteilen zu ziehen. Es ist sinnvoller die Anzahl der an einem Arbeitstag des Bundesgerichts (kein Samstage, Sonntage und Feiertage, an denen das Bundesgericht nicht arbeitet) gefällten Urteile zu nehmen also das Datum, an dem das Urteil gefällt wurde zu nehmen (Entscheiddatum). Zwischen dem Datum des Urteils und dessen Veröffentlichung auf der Website des Bundesgerichts kann ein Zeitraum von mehreren Wochen, sogar über ein Monat liegen. Wenn man ohne ein Stichwort einzugeben und ohne den Zeitraum einzugreifen bei “Weitere Urteile ab 2000” sucht werden die Urteile absteigend nach Datum sortiert und man sieht wie viele Urteile an welchem Datum gefällt wurden (Entscheiddatum nicht Datum der Veröffentlichung). Die Anzahl der pro Arbeitstag gefällten Urteile fängt ab dem 18. März 2020 an zu sinken. Das Bundesgericht hat am 19. März 2020 eine Medienmitteilung veröffentlicht, dass es vorerst seine Aufgaben mit einem reduzierten Mitarbeiterstab auf prioritäre Aufgaben ausrichte. Der Rechtschutz für dringende Angelegenheiten bleibe ohne Einschränkung gewährleistet. Der Bundesrat hatte zuvor mit Pressemitteilung vom 16. März 2020 die “ausserordentliche Lage” wegen dem Coronavirus erklärt. Zudem hat der Bundesrat mit Pressemitteilung vom 17. März 2020 nicht nur den vorrübergehenden Rechtsstillstand im Betreibungswesen wegen dem Coronavirus erklärt, sondern auch mitgeteilt, dass die Pandemie weitere Folgen für die Justiz hat und das EJPD beauftragt weitere Massnahmen zu prüfen und die Gerichte in diese Prüfung einzubeziehen.
Bregenzer Fruhling, Programm 2020 ACHTUNG: Die Veranstaltungen des Bregenzer Fruhlings mussten aufgrund der Corona-Erlasses der Bundesregierung abgesagt werden.