Erfolgreiche Beschwerdeführer
Die Erfolgsquote der Beschwerden an die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts scheint zu steigen. Auch heute wurde wieder eine ganze Reihe gutheissender Urteile im Internet publiziert:
- BGer 6B_744/2014 vom 05.05.2015 (Fehlende Begründung eines Kostenentscheids, BS)
- BGer 6B_899/2014 vom 07.05.2014 (Fehlerhafte Strafzumessung, BS)
- BGer 6B_1073/2014 vom 07.05.2014 (Anklageprinzip verletzt, BE)
- BGer 6B_136/2015 vom 08.05.2015 (Willkür, AG)
Auch an der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung gibt es heute ein paar gutheissende Entscheide:
- BGer 1B_129/2014 vom 15.05.2015 (Sicherheitshaft wegen Ausführungsgefahr, AG)
- BGer 1B_150/2015 vom 12.05.2015 (Untersuchungshaft, Fluchtgefahr verneint, ZH)
- BGer 1B_149/2015 vom (Untersuchungshaft, Kollusionsgefahr verneint, SO)
Den einen oder anderen Entscheid werde ich noch vorstellen.