forumpoenale

Die aktuelle Ausgabe  2/2011 der Zeitschrift forumpoenale setzt sich schwergewichtig mit ersten Erfahrungen in der Anwendung der Schweizerischen Strafprozessordnung auseinander. Besonders hinweisen möchte ich auf einen Beitrag von Peter Popp (Einvernahmeprotokoll in der Hauptverhandlung – Anmerkungen zu einer parlamentarischen Initiative, forumpoenale 2/2011, 98 ff.). Gemeint ist die Initiative RK-SR 10.444 vom 20.05.2010, welche die neue StPO bereits vor ihrem Inkrafttreten abändern wollte. Popp, als  stellt folgende m.E. berechtigte Frage: 

Sind Strafbehörden, welche bisher Anderes gewohnt waren, bereit, die von der StPO verlangten Änderungen umzusetzen – Änderungen, welche im Vernehmlassungsverfahren absehbar waren, zu denen sie sich auch hätten einbringen können und auf welche sie sich in den mehr als drei Jahren seit Verabschiedung des Gesetzes hätten einrichten können?