Grüezi, ich bin Ihr Richter
Dass sich die Justiz abschafft, habe ich ja auch schon zu thematisieren versucht. Besser als in einem Artikel von Brigitte Hürlimann kann man es aber nicht zum Ausdruck bringen. Lesen!
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Sehr geehrter Autor kj: Die Justiz soll sich abschaffen? Hopla, da hat jemand aber den Kern eines Richters/einer Richterin nicht ganz begriffen. Sie sollen weder unsere Freunde sein, noch ist es relevant zu wissen woher sie kommen, wo sie wohnen, was sie essen etc.. Warum auch, ein Richter hat nach ganz bestimmten Kriterien, und zwar nach dem Gesetz, zu urteilen, Seine Schuhgrösse, lieblingsdrink etc.., all das ist irrelevant und nicht wichtig. Ja ganz genau, er soll ein “fremder Richter” bleiben, fremd für jeden Bürger, denn wäre er/sie unser aller Freund/Freundin und liebster/liebste, wie soll er/sie objektiv urteilen?! Würde er nicht erröten, wenn er einen Freund ins Gefängnis schicken müsste… Was wären das für Richter, die herumlaufen wie Missionare mit der Absicht, sich den Menschen aufzudrängen. Das sind keine Richter, sondern Marktschreier, wie mein guter alter Bekannter Moses immer sagt.
Das die Bürger die Urteile nicht lesen, oder zumindest nicht gross interesse zeigen dafür, ist zu bedauern, aber geht die Richter/Richterinnen eigentlich nichts an.
Was Frau Hürlimann hier schreibt, ist ein Indiz dafür, wohin die NZZ steuert, Richtung norden, wo es kalt und dunkel ist, Richtung rechts, in Richtung SVP-Gedankengut.
Es wäre schon schön, wenn das doppelt so hohe Gehalt des Beschuldigten im Gegensatz zum Richter oder die Herkunft des Beschuldigten sich niemals zum Nachteil des Beschuldigten auswirken würde. Ist leider nicht so…
“Nach Gesetz urteilen” sind im Übrigen alles andere als bestimmte Kriterien. Das Gesetz zeichnet sich diesbezüglich vielmehr dadurch aus, dass der Richter bei der Urteilsfindung ein fast grenzenlose (persönliches) Ermessen hat.
Da dürfte jetzt aber ein ausgewachsenes Missverständnis vorliegen.
Der Artikel ist nichts weiter als Polemik, und dazu noch äusserst billige Polemik, welche negative Klischees bewirtschaftet, aber betreffend vielen (gerade erstinstanzlichen) Gerichten fern von jeder Realität ist. Es gibt auch Gerichte, die offen für allgemeine Rechtsauskünfte sind. Frau Hürlimann macht Gerichtsberichterstattung. Sie kennt die Arbeit des Gerichts also ausschliesslich an den Verhandlungstagen, und da auch nicht bei den alltäglichen Fällen. Zudem scheint sie sich ein Richterbild zu wünschen, welches tatsächlich schwer mit der Unabhängigkeit eines Richters vereinbar wäre. Der Transparenz steht halt auch noch sowas wie ein Amtsgeheimnis entgegen. Und Gerichte dürfen nicht zu sehr volksnah sein. Sie sind eine eigenständige Staatsgewalt. Das ist auch mal zu respektieren!
brh betreibt keine billige Polemik. Man muss ihren Beitrag halt auch verstehen wollen. Wir alle wünschen uns ja gerade eigenständige unabhängige Gerichte, die sich nicht von den Staatsanwälten auf der Nase herumtanzen lassen und die sich selbst nicht primär als Säckelmeister der Staatskasse sehen. Das ist mit unserer Billigjustiz und ihren Aktenprozessen aber nicht zu haben. Zu fordern ist die Rückkehr zu einem strengen Unmittelbarkeitsprinzip, das auch die Beschuldigten – um die geht es doch im Strafprozess, oder? – wieder verstehen lässt, was denn nun eigentlich die Rolle des Richters ist.