Justiz “nicht sehr unabhängig”
NZZonline zitiert aus einer Studie mit Beteiligung der Universität Zürich, welche der Schweiz u.a. folgende Demokratiedefizite bescheinigt:
Die Schweiz erweise sich zwar hinsichtlich der Erfüllung individueller Freiheiten, aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit als ein demokratisches Musterland, heisst es weiter. Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation würden aber nur sehr schlecht umgesetzt.
In der Schweiz könne die Legislative die Regierung nur «sehr unzureichend kontrollieren», die Judikative sei im Vergleich mit anderen Demokratien «nicht sehr unabhängig». Zudem gebe es keine transparente Parteienfinanzierung, heisst es weiter (Hervorhebungen durch mich).
Ich bin gespannt auf die Details der Studie. Die genannten Ergebnisse kann ich jedenfalls nachvollziehen.
http://www.democracybarometer.org/baroapp/public/static/index