Maximalfrist für die Durchsuchung sichergestellter Computer?
The Volokh Conspiracy setzt sich hier mit United States v. Syphers auseinander, dem eine in der Schweiz – soweit ersichtlich – noch nie diskutierte Frage zugrunde liegt: Innert welcher Frist müssen die Strafverfolgungsbehörden einen bei einer Durchsuchung beschlagnahmten Computer analysieren?
Der Entscheid enthält interessante Ansätze, welche mit etwas Fantasie auch ins schweizerische Recht übersetzt werden könnten, obwohl wir jedenfalls auf Verfassungsstufe nichts mit dem Fourth Amendment Vergleichbares kennen.
Haben wir auf Verfassungsstufe wirklich nichts vergleichbares? M.E. kommen Art. 10 und insbesondere Art. 13 der BV diesem Fourth Amendment materiell ziemlich nah. Oder meinen Sie, dass die Auslegung eine ganz andere ist? Mir scheint, in den USA ist Privateigentum (auch gegen Eingriffe durch Private) viel stärker geschützt.
Ansonsten, sehr schöner Blog!