Datenschutz als liberales Grundrecht
hof. bricht in der NZZ eine Lanze für den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung und wundert sich darüber, dass die
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
hof. bricht in der NZZ eine Lanze für den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung und wundert sich darüber, dass die
WeiterlesenDer Eidgenössische Datenschutzbeauftragte, der nun Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) heisst, hat seinen Tätigkeitsbericht 2005/2006 vorgestellt. Dabei hat er u.a.
Weiterlesen“Unklar, problematisch, unverhältnismässig”, titelt die NZZ ein Interview mit Bruno Baeriswyl zum “Hooligan-Gesetz” (BWIS I). Noch deutlicher als Baeriswyl hat
WeiterlesenDie Sonntagszeitung berichtet hier (kostenpflichtig) und hier (frei) über neue Pläne des Bundes, spätestens ab 2009 den gesamten Internetverkehr der
WeiterlesenUnter diesem Titel stellt die Solothurner Zeitung auf der Frontseite das neue eidgenössische Strafrecht vor, das ab 2007 auch im
WeiterlesenDas Referendumskomitee gegen das “Hooligangesetz” (s. meine früheren Beiträge, z.B. hier) ist gegründet. Es besteht gemäss Angaben auf dessen Website
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