Leibesvisitationen im Thorberg
In einem ausführlich begründeten Urteil bestätigt das Bundesgericht die Praxis in der JVA Thorberg, auch bei verwahrten Personen nach jedem
WeiterlesenZur Zuständigkeit der Einzelrichter
Art. 19 StPO bestimmt den Rahmen für die Strafkompetenz der Einzelrichterinnen. Für Freiheitsstrafen von mehr als zwei Jahren ist danach
WeiterlesenTeilnahmerecht bei Fotowahlkonfrontation
Die Durchführung einer Fotowahlkonfrontation ist eine teilnahmefähige bzw. teilnahmepflichtige Beweiserhebung. Teilnahmeberechtigt sind die Parteien und die Verteidigung (BGer 6B_506/2024 vom
WeiterlesenZustellfiktion nicht anwendbar
Ein Telefonat mit einem Polizisten begründet – jedenfalls im aktuell vom Bundesgericht beurteilten Fall – noch kein Prozessrechtsverhältnis, welches zur
WeiterlesenAlles anders in Basel
Die Staatsanwaltschaft BS ordnete die erkennungsdienstliche Erfassung (“Feststellung Körpermerkmale und Herstellung Abdrücke von Körperteilen”; vgl. Art. 260 StPO) einer beschuldigten
WeiterlesenZum Härtefall bei der Landesverweisung
Am 17. September 2024 hat der EGMR die Schweiz wegen Verletzung von Art. 8 EMRK im Zusammenhang mit der Landesverweisung
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