Wer ist gefahren?
In einem SVG-Verfahren im Kanton Bern war strittig, ob der Beschuldigte oder seine Ehefrau am Steuer sass.
WeiterlesenSchlagwort: BV 9
Nullhypothese
Sachverhaltsrügen prüft das Bundesgericht bekanntlich nur auf Willkür. Ist diese Tür aber einmal offen, ist das Bundesgericht bisweilen recht grosszügig
WeiterlesenBerner Sparmassnahme kassiert
Der Kanton Bern musste einem Beschuldigten nach einem erstinstanzlichen Urteil eine Genugtuung von CHF 20,600.00 wegen Überhaft bezahlen. Dies korrigierte
WeiterlesenAussage gegen Aussage
Erneut beschränkt das Bundesgericht die Zulässigkeit der antizipierten Beweiswürdigung im Bereich der “Vier-Augen-Delikte” (BGer 6B_1251/2014 vom 01.06.2015). Das Obergericht des
WeiterlesenRückzugsfiktion vs. Treu und Glauben
Das Bundesgericht publiziert heute gleich drei Entscheide, in denen es Verfahrensfehler der Vorinstanzen feststellen musste. Bemerkenswert ist insbesondere der Vorwurf
WeiterlesenWillkürlich, unzutreffend, nicht nachvollziehbar, nicht ersichtlich, lebensfremd, …
Das Bundesgericht zerzaust den Freispruch eines kantonalen Obergerichts in einer Art und Weise, dass sich die am kassierten Entscheid beteiligten
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