Zur Rassendiskriminierung in sozialen Medien
Das Bundesgericht hatte neulich zu prüfen, ob sich der Inhaber eines Facebook-Kontos wegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) strafbar gemacht hat,
WeiterlesenSchlagwort: StGB 11
Fahrlässige Tötung durch den Arzt?
Im Kanton AG ist eine Frau nach der Einnahme eines ärztlich verschriebenen Medikaments aufgrund eines anaphylaktischen Schocks verstorben. Dafür sollte
WeiterlesenZur Mittäterschaft bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung
In einem heute online gestellten Entscheid bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Mittäterschaft bei Sexualdelikten und kassiert ein Urteil des
WeiterlesenTun oder Unterlassen?
Wird der beschuldigten Person einzig eine Unterlassung vorgeworfen, dann ist auch nur eine Unterlassung zu prüfen und nicht auch ein
WeiterlesenDer Dritte ist (manchmal) derselbe
Im Strafrecht sind zivilrechtliche Verhältnisse oft nicht relevant, jedenfalls dann nicht, wenn natürliche Personen juristische Personen als Vehikel für Transaktionen
WeiterlesenAnklagegrundsatz: Handlung oder Unterlassung?
Es verletzt das Anklageprinzip, einen Beschuldigten für eine Unterlassung zu veurteilen, wenn er für eine Handlung angeklagt war. Diesen nicht
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