Legalprognose
Dass ein Gutachter für die Legalprognose auch Straftaten heranzieht, welche aus dem Strafregister entfernt wurden, heisst noch nicht, dass das
WeiterlesenSchlagwort: StGB 56
Massnahmenverfahren: serienweise Verletzung von Bundesrecht
Nach 19 Jahren beantragte ein Verwahrter bei den bernischen Vollzugsbehörden erfolglos die Aufhebung der bzw. die bedingte Entlassung aus der
WeiterlesenArt. 59 StGB und die Fristen
Erneut erlässt das Bundesgericht einen Grundsatzentscheid, der sich mit den Fristen und Anrechnungen im Massnahmenrecht auseinandersetzt (BGE 6B_1375/2020 vom 22.02.2021,
WeiterlesenUnverschuldet schuldunfähig weggesperrt
Dafür, dass auch schuldunfähige Personen strafrechtlich sanktioniert werden können, sorgen die m.E. völlig quer in der Landschaft stehenden Art. 374
WeiterlesenÜber 5 Jahre für eine Haftprüfung (und kein Ende absehbar)
Im Frühling 2015 beschloss das zuständige Gericht, dass eine im Jahr 2004 angeordnete Verwahrung nach neuem Recht weitergeführt werde. Diesen
WeiterlesenUrteilsbegründung aus einem Satz
Es gibt Gerichtsurteile, die wegen fehlerhafter Rechtsanwendung zu korrigieren sind. Das kann vorkommen und ist nicht aussergewöhnlich, zumal es oft
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