Die Strafbarkeit der Dinge
Marc Thommen und Luisa Lichtenberger setzen sich wissenschaftlich mit einem bemerkenswerten Entscheid des Bundesgerichts auseinander, der hier – allerdings ohne
WeiterlesenSchlagwort: StGB 69
„Civil forfeiture“ oder die Strafbarkeit der Dinge
Nicht zum ersten Mal mache ich hier auf die Problematik der Sicherungseinziehung (Art. 69 StGB) aufmerksam (vgl. meine früheren Beiträge
WeiterlesenVerhältnismässigkeit der Beschlagnahme eines PC
Die Staatsanwaltschaft AI wollte sich nicht damit abfinden, dass das Kantonsgericht die Rückgabe eines sichergestellten Laptops angeordnet hat. Bei der
WeiterlesenUnrechtmässige Beschlagnahme sämtlicher Geschäftsfahrzeuge
Das Bundesgericht präsentiert und in einem heute veröffentlichten Entscheid eine Geschichte, die man in der Schweiz kaum für möglich halten
WeiterlesenBundesanwaltschaft: Missbrauch als Geschäftsmodell
In der Sonntagszeitung vom 19. Februar stellt die Bundesanwaltschaft ihre „Taskforce gegen straffällige Firmen“ vor. Fünf Unternehmen seien bereits zu
WeiterlesenStaatsanwalt zensuriert Websites
Im Kanton Wallis hat ein Staatsanwalt gegenüber einem Internet-Domain-Provider die umgehende Sperrung von zwei Websites angeordnet, da darauf ehrverletzende Äusserungen
WeiterlesenChancenlose Beschwerde gegen Einziehungsbeschlagnahme
Zur Sicherung der richterlichen Einziehung werden die einzuziehenden Gegenstände und Vermögenswerte oft im Vorverfahren beschlagnahmt (Art. 263 Abs. 1 lit.
WeiterlesenHanfwürfel als Gefahr für die Sicherheit von Menschen
Das Bundesgericht bestätigt erneut, dass Hanf die Sicherheit von Menschen gefährden kann und damit im Sinne von Art. 69 Abs.
WeiterlesenDeckungsbeschlagnahme / Sicherungseinziehung
In einem Verfahren wegen Führens eines Fahrzeugs ohne Berechtigung (Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG) und Überlassens eines Motorfahrzeugs
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