Zum Wesensgehalt der Unschuldsvermutung
Ein Zitat aus dem Entscheid in meinem letzten Beitrag muss ich hier unbedingt noch wiedergeben. Ab und zu tut es
WeiterlesenSchlagwort: StPO 10
Unschuldsvermutung verletzt
Das Obergericht AG hat die Unschuldsvermutung verletzt, indem es bei Strafzumessung auf Umstände abgestellt hat, die in der Anklage nicht
WeiterlesenIndizienprozess
Indizienprozesse sind für die Verteidigung die wohl schwierigsten, jedenfalls in den Rechtsmittelverfahren. Das erkennt man bspw. an der aktuellen Rechtsprechung
WeiterlesenVorbefasste Oberrichter?
Kassiert das Bundesgericht ein Berufungsurteil, kann das Berufungsgericht bei der Neubeurteilung wieder in derselben Besetzung entscheiden. Dies gilt nach einem
WeiterlesenKonfrontationsantrag v “nemo tenetur” (Treu und Glauben)
Im migrations(straf)rechtlichen Verfahren, welches zur gutgeheissenen Beschwerde in meinem letzten Beitrag führte, stellte sich auch noch die Frage nach einem
WeiterlesenKeine strafprozessualen Garantien bei internen Untersuchungen (mehr)
Strafprozessuale Verfahrensgarantien kommen nach einem kürzlich im Internet publizierten Entscheid des Bundesgerichts bei internen Untersuchungen nicht zur Anwendung (BGer 4A_386/2023
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