Technische Probleme als Umgehung des Rechtsschutzes?
In der Praxis werden die Anforderungen an den prozessualen Rechtsschutz häufig aus technischen Gründen reduziert. Dass dies nicht zulässig ist,
WeiterlesenSchlagwort: StPO 171
In BGer 1B_91/2016 vom 04.08.2016 hat das Bundesgericht die Beschwerde eines Arztes bzw. der von ihm zu wahrenden Berufsgeheimnisse (vorerst)
WeiterlesenWer nicht hören will ….
Nachdem eine Editionsverfügung der Staatsanwaltschaft zu einem querulatorisch anmutenden Einwand des Adressaten geführt hatte (die Entbindung vom Berufsgeheimnis enthalte nicht
WeiterlesenSchutz der Korrespondenz mit Co-Verteidigern
Anwalts- bzw. Verteidigerkorrespondenz ist bekanntlich vor Beschlagnahme geschützt, jedenfalls dem Grundsatz nach. Einschränkungen bestehen, wenn gegen den Anwalt selbst ein
WeiterlesenDurchsuchung von Patientendossiers
Nur weil ein Arzt selbst beschuldigte Person ist, heisst das noch lange nicht, dass die bei ihm sichergestellten Patientenakten durchsucht
WeiterlesenDer Arzt als Polizeispitzel?
Das Bundesgericht stellt in einem beachtlichen Entscheid klar, dass der Arzt, der einem strikten bundesrechtlichen Berufsgeheimnis unterstellt ist, nicht durch
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