Quellenschutz auch für Ringier-CEO
In einem Grundsatzentscheid (BGE 7B_733/2024 vom 14.02.2025, Publikation in der AS vorgesehen), der online trotz Verlinkung und entgegen der Ankündigung
WeiterlesenSchlagwort: StPO 172
Bundesgerichtsentscheid verletzt EMRK
Die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat sich vor fast sieben Jahren mit ihrem Entscheid BGer 1B_293/2013 vom 31.01.2014 gegen
WeiterlesenQuellenschutz: wenn der Beschuldigte die Materialien schafft
Im Beschwerdeentscheid zum Fall Blocher (s. meinen letzten Beitrag) äussert sich das Bundesgericht (BGE 1B_424/2013 vom 22.07.2014, E. 6) in
WeiterlesenDie BaZ zieht vor den EU-Gerichtshof?
Das gestern hier erwähnte Urteil des Bundesgerichts bewirkt, dass in der Schweiz wieder ein bisschen über Medienfreiheit diskutiert wird, so
WeiterlesenRoland und der Preis der Pressefreiheit
In einer Gesellschaft, die durch den Handel mit Gras, Haschisch und Blütenstaub unmittelbar vor dem Abgrund steht, können fundamentale rechtsstaatliche
WeiterlesenSelektive Zeugenaussage unzulässig?
Ein Polizist wurde im Kanton Zürich erstinstanzlich wegen Amtsgeheimnisverletzung (Art. 320 StGB) verurteilt. Er soll einem Jorunalisten polizeiliche Akten im
Weiterlesen
Letzte Kommentare