Zur Substanziierungspflicht im Entsiegelungsverfahren
Wer sich im Hinblick auf die Triage nach Art. 248 StPO auf das Anwaltsgeheimnis beruft und dabei die E-Adressen nennt,
WeiterlesenSchlagwort: StPO 246
Treuwidriges Gericht
Für einmal hält das Bundesgericht Treu und Glauben nicht der Verteidigung entgegen, sondern einem Gericht. Es heisst eine Beschwerde in
Weiterlesen(Beschränkte) Durchsuchung von Smartphones
Ein weiteres Mal bestätigt das Bundesgericht, dass bei der Durchsuchung eines Smartphones der erforderliche Konnex auch in zeitlicher Hinsicht zu
WeiterlesenWunderwaffe Gewerbsmässigkeit
Wird einem Beschuldigten Gewerbsmässigkeit vorgeworfen, fällt die begrenzende Funktion des Tatverdachts nach Auffassung des Bundesgerichts dahin. Das wird in einem
WeiterlesenSmartphone: Aufbewahrung ausgesonderter Daten?
Will die Staatsanwaltschaft einen Entsiegelungsentscheid anfechten, muss sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur geltend machen können. Das gelang
WeiterlesenSmartphone: Entsiegelungsrichterliche Aussonderungspflicht
Das Bundesgericht weist den Entsiegelungrichter an, für das Verfahren offensichtlich irrelevante Aufzeichnungen aus Gründen der Verhältnismässigkeit auszusondern, und zwar auch
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