Schwierige Kostentragungsfragen: Korrigendum
Am Dienstag hatte ich kurz einen Beitrag online, bei dem ich vollkommen daneben lag. Ein Leser hat mich freundlicherweise darauf
WeiterlesenSchlagwort: StPO 426
Zu den Kosten im Nachverfahren (Art. 363 ff. StPO)
Soweit ersichtlich auferlegt die kantonale Justiz die Kosten in vollzugsrechtlichen Nachverfahren (Art. 363 ff. StPO) standardmässig der verurteilten Person. Das
WeiterlesenDer Klügere gibt nach …
… und der Klügere kommt in diesem Fall aus Lausanne. Das Bundesgericht behandelt nun nämlich eine Beschwerde, die es eben
WeiterlesenDass auch schwierige Fälle aussichtslos sein können,
teilt das Bundesgericht einem Beschwerdeführer mit, der sich dagegen beschwerte, dass ihm trotz Teilfreispruchs keine Parteientschädigung zugesprochen worden war (BGer
WeiterlesenGerötete Augen: Kostenpflicht trotz Einstellung des Verfahrens
Im Kanton Zürich wurde ein Automobilist wegen “geröteter Augen” und “verlangsamten Verhaltens” einem Drogenschnelltest unterzogen, der positiv ausfiel. Tatsächlich hatte
WeiterlesenKostenauflage gestützt auf verletzte vertragliche Nebenpflicht
Das Bundesgericht billigt die Einstellung eines Strafverfahrens unter Kostenauflage an den Beschuldigten (BGer 1B_12/2012 vom 20.02.2012). Dieser hatte ein Darlehen
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