Das Obergericht Aargau und das Geld
Nach der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (vgl. meine früheren Beiträge, zuletzt hier), kassiert nun auch das Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Nach der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (vgl. meine früheren Beiträge, zuletzt hier), kassiert nun auch das Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts
WeiterlesenEben habe ich die These gepostet, dass das Geld die Welt der kantonalen Strafjustiz regiere, In diese Richtung weist auch
WeiterlesenIn einem neuen Grundsatzentscheid (BGE 6B 582/2020 vom 17-12-2020, Publikation in der AS vorgesehen) präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur
WeiterlesenDer Entscheid über die Gerichtskosten präjudiziert auch die Entschädigungsfolge, und zwar auch im Rechtsmittelverfahren.
WeiterlesenZurzeit ist das OGer AG wegen Honorarkürzungen in der öffentlichen Kritik. Dagegen, was sich nun aber das OGer GL leistet,
WeiterlesenViele Verteidiger kürzen ihre Kostennoten präventiv, beispielsweise weil sie den betriebenen Aufwand selbst als zu hoch einschätzen (man könnte sie
WeiterlesenEin Verurteilter hat sich vor Bundesgericht darüber beschwert, dass das Honorar des amtlichen Verteidigers, für die er nach Art. 135
WeiterlesenEinem Privatkläger können für das Berufungsverfahren, das er nicht veranlasst hat, keine Kosten auferlegt werden.
WeiterlesenEinem Teilerfolg der Verteidigung muss im Kosten- und Entschädigungspunkt nicht notwendigerweise Rechnung getragen werden. In einem neuen Urteil (BGer 6B_803/2014
WeiterlesenNach schweizerischem Recht ist das falsche Zeugnis ein Verbrechen, das mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe bestraft wird (Art. 307
WeiterlesenDas Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde zur Dauer der Sicherheitshaft gut (BGer 1B_767/2012 vom 23.01.2013). Die Vorinstanz hatte zwar erkannt, dass
WeiterlesenDass der Strafbefehl praktisch und effizient ist, überwiegt die Überzeugung, dass es rechtsstaatlich unerträglich ist, wenn 95% aller Strafverfahren nie
WeiterlesenIm Kanton Waadt hat ein Privatkläger X. den Freispruch eines Beschuldigten Y. nicht akzeptiert und erfolglos an die zweite Instanz
WeiterlesenDas Bundesgericht kassiert ein Urteil, das einem Beschuldigten als Beschwerdegegner die Parteistellung aberkennen und ihm eine Entschädigung verweigern wollte (BGer
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