a.o. Ersatzoberrichter unbefangen
In einem Berufungsverfahren im Kanton Zug stellten drei Beschuldigte Ausstandsbegehren, die aus der Ferne betrachtet sehr gute Chancen gehabt haben
WeiterlesenSchlagwort: StPO 59
Richter Harris
In Zürich wird immer noch darum gestritten, wer Anklagen gegen Umweltaktivisten beurteilen darf bzw. muss. Trotz dreier heute publizierter Urteile
WeiterlesenAusstandsverfahren im Kanton Zürich
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zur Zuständigkeit der Beschwerdekammern in Ausstandsverfahren gegen Staatsanwälte und qualifiziert die Praxis der Strafbehörden des
WeiterlesenZur Zuständigkeit im Ausstandsverfahren
Ausstandsgesuche sind nach Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO von der Beschwerdeinstanz zu behandeln; auch wenn das Strafverfahren bereits erstinstanzlich hängig
WeiterlesenBerechenbare Zukunft
In einem neuen Bundesgerichtsentscheid (BGer 6B_796/2918 vom 16.10.2019) ist nachzulesen, wie präzis die Psychiatrie die Zukunft berechnen kann (und die
WeiterlesenRechtliches Gehör im Ausstandsverfahren
Das rechtliche Gehör ist auch im Ausstandsverfahren nach Art. 58 f. StPO zu gewährleisten (BGer 1B_10/2019 vom 21.01.2019).
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