Das Mobiltelefon im Strassenverkehr
Das Strassenverkehrsrecht zeichnet sich je länger je mehr dadurch aus, dass das Gebotene nicht erfüllbar ist und dass alles andere
WeiterlesenSchlagwort: SVG 90
Apropos aussichtslose Beschwerden
Im Anschluss an die Diskussion um aussichtslose Beschwerden amtlich verteidigter Vollkasko-Beschuldigter schlage ich die Lektüre eines heute publizierten Entscheids des
WeiterlesenBrüskes Bremsen im Kanton Aargau
Erneut kassiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, das einen Automobilisten bundesrechtswidrig verurteilt hat (BGer 6B_797/2014 vom
WeiterlesenFehlurteil zugunsten des Beschuldigten
Strafbefehle gelten bekanntlich als Urteile, wenn sie in Rechtskraft erwachsen. Dass aus den Strafbefehlsverfahren unzählige Fehlurteile hervorgehen, hat zwei Hauptgründe.
WeiterlesenJe schwerer der Vorwurf je einfacher der Beweis
In seinem Kampf gegen den Vorwurf einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung (innerorts 99 statt 50 km/h) liess ein Automobilist nichts aus. Das
WeiterlesenRechtsüberholen auf Autobahn
Die dem Publikum weitgehend unbekannten Regeln des Bundesgerichts zum “Rechtsüberholen” auf Autobahnen werden offenbar zu einer immer lukrativeren Einnahmequelle. In
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