Update: Datenschutz c. Staatsschutz

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Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte, der nun Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) heisst, hat seinen Tätigkeitsbericht 2005/2006 vorgestellt. Dabei hat er u.a. angesichts des Ausbaus des Staatsschutzes neue Stellen für sein Amt gefordert, um seinen gesetzlichen Aufgaben nachkommen zu können. Ein Bericht der NZZ fasst dies so zusammen:

Thür wies erneut darauf hin, dass die ausgearbeiteten Entwürfe nicht mit den Grundsätzen des Datenschutzes vereinbar seien. Auch bei den Grundlagen für die Hooliganismusbekämpfung seien wichtige Punkte nicht genügend geklärt worden.

Im Gegensatz zum EDÖB glaube ich nicht, dass diese Punkte noch geklärt werden. Datenschutz ist aus mir beim besten Willen nicht erklärlichen Gründen nicht so populär wie Staatsschutz.