Verantwortungsloser Bundesrat?

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion Schweiger (keine kommerzielle Pronografie auf Handys) ab, welche die Verbreitung von pornografischen Bildern (einzelne Bilder oder Bildabfolgen) über Fernmeldeeinrichtungen unter Strafe stellen will. Eine der klügsten Ständerätinnen überhaupt qualifiziert den Antrag des Bundesrats als verantwortungslos. Ihr Votum fasst die NZZ wie folgt zusammen:

«Entweder hat der Bundesrat keine Ahnung, was die Kids heute anschauen können, oder dann will er die Pornoanbieter schützen.» Es sei eine Illusion zu meinen, dass Pornografie-Konsum bei Jugendlichen keine Auswirkungen habe, sagte Fetz mit Verweis auf die Vergewaltigungsfälle in Rhäzüns, Seebach und Schmitten. Die Motion geht nun an den Nationalrat.

Ach wenn doch alles so einfach wäre wie politische Voten zu neuen Strafbestimmungen.